Das Gesellschaftsrecht und das Kapitalmarktrecht bilden einen Schwerpunkt der Beratung durch EY Law. Neben börsennotierten Aktiengesellschaften und mittelständischen Unternehmen begleiten wir familiengeführte Personen- und Kapitalgesellschaften in nationalen und vor allem auch in grenzüberschreitenden, internationalen gesellschafts- und kapitalmarktrechtlichen Themen. Die Durchführung komplexer Reorganisationen und Umstrukturierungen zählt ebenso zu unseren Beratungsfeldern wie die Vorbereitung und Durchführung von Haupt- und Gesellschafterversammlungen oder die Begutachtung komplexer gesellschaftsrechtlicher Themen.
Perspektiven
Einheits- KG: Warum der Gesellschaftsvertrag weiterhin wichtig ist
Seit dem MoPeG regelt § 170 Abs. 2 HGB, dass die Kommanditisten der Einheits-Kapitalgesellschaft & Co. KG vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung die Rechte in der Gesellschafterversammlung der Komplementärgesellschaft wahrnehmen. Die als Klarstellung beabsichtigte Neuregelung schafft in der Praxis jedoch neue Unsicherheiten. Erste Gerichtsentscheidungen zeigen: Wer auf Nummer sicher gehen will, muss im Gesellschaftsvertrag vorsorgen.
Das „Mittelding“ Erste Gedanken zur vorgeschlagenen Überarbeitung des Deutschen Corporate Governance Kodex
Was geschieht bei einer Aktiengesellschaft, wenn der Vorstand nicht berichtet – der Aufsichtsrat aber auch nicht nachfragt? „Communication is key“ – aber wie verhält es sich, wenn dieser Grundsatz nicht eingehalten wird? Der Beitrag zeichnet anhand einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) die Pflichtenverteilung in der zweigliedrigen Corporate Governance der deutschen Aktiengesellschaft nach und zeigt auf, welche (erhöhten) Anforderungen nunmehr an die Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats zu stellen sind.
Gesellschaftsrecht – Das neue Gesellschaftsregister für GbR´s
Mit Inkrafttreten des MoPeG zum 01.01.2024 besteht für Gesellschaften bürgerlichen Rechts („GbR“) die Möglichkeit, sich in das neu geschaffene Gesellschaftsregister eintragen zu lassen.
Wiederholte Verstöße gegen Rückkehrpflicht rechtfertigen Genehmigungswiderruf
Seit 1. März 2023 gelten die neuen Regelungen des UmRUG zu grenzüberschreitenden Verschmelzungen, Spaltungen und Formwechsel. Alle Regelungen für grenzüberschreitende Umwandlungsvorgänge befinden sich nunmehr zusammengefasst im neu eingefügten Sechsten Buch des Umwandlungsgesetzes mit den §§ 305 ff. UmwG („Grenzüberschreitende Umwandlung“).
Mit dem Sanktionsdurchsetzungsgesetz II werden weitere Maßnahmen
Bereits im Mai 2022 trat das Sanktionsdurchsetzungsgesetz I (SDG I) in Kraft. Zweck dieses Gesetzes ist u. a. die Möglichkeit der Ermittlung von Vermögen und dessen Sicherstellung bis zur Aufklärung der Eigentumsverhältnisse im Rahmen der vom Rat der Europäischen Union erlassenen wirtschaftlichen Sanktionen (EU-Sanktionen) durch die zuständigen Behörden. Im Oktober hat das Bundeskabinett einen Entwurf für das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II (SDG II) beschlossen.
Beim Asset Deal mit einer GmbH & Co. KG über ihr gesamtes Vermögen war nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von der analogen Anwendbarkeit von § 179a AktG auszugehen. Somit war für die Praxis davon auszugehen, dass der Kaufvertrag zur Wirksamkeit eines zustimmenden Gesellschafterbeschlusses der Gesellschafterversammlung bedurfte. Dabei war nicht abschließend geklärt, ob dieser Zustimmungsbeschluss wie auch der Kaufvertrag der notariellen Beurkundung
Umwandlungsmaßnahmen zu Zeiten des Coronavirus
§ 3 Abs. 1 Satz 1 COVMG erlaubt keine virtuelle Generalversammlung einer Genossenschaft.
Update Transparenzregister – erheblicher Mehraufwand für die Unternehmen
Verschärfungen bei den Mitteilungspflichten durch neuen Gesetzesentwurf und aktuelle FAQ des BVA.
Aufatmen für Geschäftsführer und Gläubiger
Bundesgerichtshof entscheidet, dass Erstattungsansprüche der Gesellschaft aus § 64 GmbHG von der D&O-Versicherung gedeckt sind – Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.11.2020, Az. IV ZR 217/19
Grenzüberschreitender identitätswahrender Formwechsel
Grenzüberschreitender Formwechsel einer ausländischen Personengesellschaft in eine deutsche Kommanditgesellschaft (sog. Hereinformwechsel) – „wilder Formwechsel“ oder entsprechende Anwendung der Verfahrensvorschriften des Umwandlungsgesetzes?
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